Profil
Dr. Heiko Franke berät schwerpunktmäßig in den Bereichen Handel und Vertrieb sowie Produkthaftung. Zu seinen Mandanten zählen deutsche wie internationale Konzerne und mittelständische Unternehmen mit starkem internationalem Fokus. Seine Tätigkeit umfasst insbesondere die Gestaltung von Vertriebssystemen und die Verhandlung von Einkaufs- und Lieferverträgen sowie Vertriebsverträgen, z. B. Verträgen mit Handelsvertretern, Vertragshändlern, Franchisenehmern und Kommissionären bzw. Kommissionsagenten. Er entwirft und optimiert ferner weitere typische „Commercial“-Dokumente wie z. B. Einkaufs- und Verkaufs-AGB, Konsignationslagerverträge, Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDAs), MoUs und LOIs. Im Bereich Produkthaftung berät Dr. Franke etwa zu Rückrufpflichten nach Produzentenhaftung sowie zur Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Ein weiterer Fokus seiner Tätigkeit liegt auf der Vertretung seiner Mandanten bei der Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen, insbesondere in Streitigkeiten über Fragen der Gewährleistung und Vertragshaftung.
Dr. Franke war viele Jahre in internationalen Großkanzleien tätig. Er ist Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen.
Berufliche Stationen
- 2019: Gründer und Partner der Kanzlei Hartmannsberger Franke, Düsseldorf
- 2014 – 2019: Rechtsanwalt und Salary Partner bei Taylor Wessing, Düsseldorf
- 2011 – 2014: Rechtsanwalt bei Baker & McKenzie, Frankfurt
- 2010 – 2011: Rechtsanwalt bei Wilmer Hale, Frankfurt
Veröffentlichungen
- Provisionsrückzahlung bei teilweiser Nichtausführung des Vertrags (mit Dr. Benedikt Rohrßen), in: IWRZ 2018, 107-11
- Der Ausgleich geht um – Zugleich Besprechung von BGH, Az. I ZR 229/15: Ausgleichsanspruch bei Kommissionsagenten (mit Dr. Benedikt Rohrßen), in: IHR 2017, 62-70
- Neues zum Handelsvertreter-Ausgleichsanspruch und seinem Sinn und Zweck, Internationales Handelsrecht 2016, 100-104
- Kein wirksamer Vorab-Ausschluss des Vertragshändler-Ausgleichsanspruchs im EWR – Entscheidungsbesprechung zum BGH-Urteil vom 25.02.2016 – VII ZR 102/15 (mit Dr. Benedikt Rohrßen), in: IWRZ 2016, 125
- Mitautor und Mitherausgeber von “Examenskurs IPR, IZVR und Europarecht” (1. Aufl., 2005)
Legal Updates
Reparaturrichtlinie nimmt vorletzte Hürde
Das Europäische Parlament hat heute mit 584 zu 3 Stimmen bei 14 Enthaltungen den (geänderten) Vorschlag einer Richtlinie über das sog. „Recht auf Reparatur“ angenommen. Zeit für einen ersten Blick auf einige grundlegende Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag.
Mehr Staat statt Wettbewerb: Kostspieliger Systemwechsel im Green-Claims-Werberecht geplant – Zum Entwurf der Green-Claims-Richtlinie (Teil 2 von 3)
Teil 2 unserer Serie zum Vorschlag der Green-Claims-Richtlinie. Er beschäftigt sich mit den geplanten Vorgaben bzgl. Umweltzeichen und der vorgesehenen, neuartigen präventiven Kontrolle von Green Claims in Gestalt eines Konformitätsbewertungsverfahrens.
Mehr Staat statt Wettbewerb: Kostspieliger Systemwechsel im Green-Claims-Werberecht geplant – Zum Entwurf der Green-Claims-Richtlinie (Teil 1 von 3)
Die Kommission plant mit ihrem Vorschlag der Green-Claims-Richtlinie einen grundlegenden Systemwechsel im Recht der Werbung mit Umweltaussagen und Umweltzeichen. Nunmehr soll es vorab ein Konformitätsbewertungsverfahren geben und diverse flankierende Pflichten und Befugnisse von Behörden zur Untersuchung und Sanktionierung geben. Im Ergebnis wird umweltbezogene Werbung für Unternehmen erheblich erschwert bzw. jedenfalls sehr aufwändig und kostspielig werden. Grund genug, sich das Ganze einmal umfassend anzusehen. Start unserer dreiteiligen Serie zur Green-Claims-Richtlinie.
Vorschlag einer „Reparaturrichtlinie“ der Kommission
Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind große Themen dieser Zeit. Ihrer Förderung hat sich die EU-Kommission im Rahmen des Green Deal verschrieben und hierzu bereits zahlreiche Rechtsakte auf den Weg gebracht. In diesem Sinne hat die Kommission im März 2023 einen Vorschlag für eine Reparaturrichtlinie vorgelegt.
Product Compliance und Produkthaftung in Einkaufsverträgen
Die rechtliche Abbildung von Erfordernissen der Product Compliance und Produkthaftung in Beschaffungsverträgen von Herstellern und Quasi-Herstellern ist häufig defizitär. Obgleich oft vielfältiger und vielschichtiger Regelungsbedarf besteht, finden sich in Einkaufsverträgen, Allgemeinen Einkaufsbedingungen, Qualitätssicherungsvereinbarungen (QSVn) etc. häufig keine spezifischen Klauseln oder lediglich rudimentäre oder generische Regelungen, die dem nicht gerecht werden.
Preisexplosion bei Rohstoffen – Anspruch auf (Preis-)Anpassung?
Können Lieferanten von ihren Abnehmern wegen erhöhter Rohstoffpreise die Zahlung höherer als der zwischen ihnen mittel- bzw. langfristig vereinbarten Preise verlangen, und falls ja, auf welcher Basis?
Schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse
Seit etwas mehr als einem halben Jahr gilt das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG). Das Gesetz brachte in Umsetzung der Geheimnisschutz-Richtlinie der EU (Richtlinie (EU) 2016/943) einige grundlegende Änderungen im Bereich des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen mit sich.
Neue Richtlinien zum Warenkauf und digitalen Inhalten
Zum 11. Juni 2019 sind zwei Richtlinien auf EU-Ebene in Kraft getreten, die nun innerhalb von zwei Jahren ins nationale Recht umzusetzen sind. Dabei handelt es sich um die sogenannte „Warenkauf-Richtlinie“ sowie um die „Richtlinie für Verbraucherverträge über digitale Inhalte und Dienste“.